Mit Beschluss vom 26. Januar dieses Jahres (AZ: 1 BvR 2026/19) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Jan Böhmermanns Verfassungsbeschwerde ohne inhaltliche Begründung abgelehnt. Mein Kollege Christian Peter hat vor Kurzem hier auf dem SFB-Blog dargelegt, was es aus rechtlicher Sicht bedeutet, in der Causa Böhmermann Böhmermanns Verfassungsbeschwerde ohne eine inhaltliche Begründung abgewiesen hat. Im Ergebnis wird der Grundrechtsschutz des Beschwerdeführers Böhmermann nicht verkürzt. Denn im Wesentlichen sind, wie auch Maximilian Steinbeis auf dem „Verfassungsblog“ schreibt, die Grundrechte von den mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen abgewogen worden. Es gab daher schon eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Fall und vor allem wurde in diesen Entscheidungen bereits eine Abwägung der entscheidungsrelevanten Grundrechte vorgenommen. Der Nichtannahmebeschluss legt dabei nahe, dass die Abwägung durch das LG Hamburg und das OLG Hamburg grundrechtlich im Rahmen des Vertretbaren gelegen hat. Denn bei einer Urteilsverfassungsbeschwerde überprüft das BVerfG die Urteile regelmäßig nur daraufhin, ob sie spezifisches Verfassungsrecht verletzen, also die Bedeutung der Grundrechte in dem Fall grundlegend verkannt worden sind (siehe hierzu auch Lenz und Hansel 2020, § 90 Rn. 254-255 mit Verweis u. a. auf die Entscheidungen BVerfGE 18, 85; 148, 69). Einige Gedanken zum Begründungsgebot des Bundesverfassungsgerichts anlässlich der Böhmermann-Entscheidung weiterlesen
Schlagwort: Verfassungsrecht
Auf tönernen Füßen stehen
Danger Dans „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ als Reflexionsaufgabe für Verfassungsrecht und Kunstsystem
Daniel Arjomand & Nursan Celik
Der Song „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ des Künstlers Danger Dan erscheint auf den ersten Blick recht unspektakulär als eine künstlerische Gestik der Irritation, oder vielmehr: Provokation, wie sie sich im Rap-Genre zuhauf findet. Zwar vollzieht sich bereits qua Titelwahl zweifelsohne eine Einreihung in den Nexus Kunst und Provokation, doch erschöpft sich damit das Potenzial des Songs noch längst nicht. Mit dem folgenden Beitrag seien einige Überlegungen dargelegt, die den Song als Reflexionsauftrag sowohl an das Verfassungsrecht als auch an das Kunstsystem zu verstehen geben. Dabei soll der Song als wichtiger Beitrag im Hinblick auf intrikate Fragestellungen bezüglich gleichermaßen grundrechtlicher wie künstlerischer Aspekte und Freiheiten eruiert werden. Auf tönernen Füßen stehen weiterlesen