Mehr Robe wagen

Leon Fried

Richter:innen tragen während der Gerichtsverhandlung eine Robe. Das scheint eine derartige Selbstverständlichkeit zu sein, dass über den Sinn dieses besonderen Kleidungsstücks wohl nur selten nachgedacht wird. Das Tragen der richterlichen Amtstracht stellt eine langjährige Tradition dar, die im Allgemeinen akzeptiert, ja vielleicht sogar befürwortet wird. Der Funktion tradierter Verhaltensweisen muss allerdings dann auf den Grund gegangen werden, wenn jemand sie in Frage stellt. Mehr Robe wagen weiterlesen

Culture v. Commerce in the UK Publishing Industry Roundtable

The subproject A02 “Literature and the Market” was delighted to host PhD candidate Chiara Bullen from April to June 2022. Chiara Bullen had received funding from the Scottish Funding Council through the Saltire Emerging Researcher Scheme for the Arts & Humanities to work with the PIs of the subproject, Professors Corinna Norrick-Rühl (Book Studies) and Petra Pohlmann (Law), as well as with PI Dr. Koegler (Literature). As part of her fellowship period in Münster, Chiara Bullen (among other activities) gave a public talk, taught a session of a postgraduate class for students of Book Studies, and curated a virtual roundtable event for the subproject A02 “Literature and the Market”. Below, Chiara Bullen gives a brief summary and presentation of the contents of the roundtable, which was titled ‘Culture v. Commerce in the UK Publishing Industry’ and held on May 17, 2022. Culture v. Commerce in the UK Publishing Industry Roundtable weiterlesen

Was bringt das neue Presseverleger-Leistungsschutzrecht im Konflikt mit den Big-Techs?

Eine rechtswissenschaftliche Betrachtung

Christian Peter & Ansgar Lindhauer[1]

Weltweit streiten sich Presseverlage mit den großen Internetkonzernen wie Google, Microsoft und Facebook um die entgeltlose Nutzung von Presseveröffentlichungen. Sie streiten über Ausschnitte aus Artikeln, über Vorschaubilder, Überschriften, einzelne Wörter und darum, ob diese von den Betreibern von Internetsuchmaschinen und sozialen Netzwerken, wie den genannten, ohne Zahlung eines Entgelts an die Verlage verwendet werden dürfen, zum Beispiel für die Ergebnisliste der Google- oder Bing-Suche. Vor allem in Frankreich und in Australien ist dieser Streit eskaliert. Australien reagierte mit einem eigenen Gesetz, dem News Media and Digital Platforms Mandatory Bargaining Code, der u. a. ein Pendelschlichtungsverfahren, Verhandlungspflichten und einen Kontrahierungszwang vorsieht (s. dazu Janal/Bernatska 2021, 976 f.). Was bringt das neue Presseverleger-Leistungsschutzrecht im Konflikt mit den Big-Techs? weiterlesen

Das Recht der Fiktion

Überlegungen zur Justiziabilität fiktionaler Kunst

Nursan Celik

Kontroversen um die Dürfensmodalitäten fiktionaler Literatur begleiten die Literaturgeschichte und werden durch Literaturskandale immer wieder neu entfacht. Mit großer Vehemenz wird in diesem Zusammenhang die Frage debattiert, welche Lizenzen der dezidiert fiktionalen Kunst zukommen und inwiefern und mit welchem Recht etwa Literaturautor:innen den Schutz vor rechtlichen Eingriffen einfordern können. Ein für diesen Zusammenhang weit verbreitetes und unaufhörlich reproduziertes Credo, das jedoch keineswegs konsensuell geteilt wird, lautet: Was unter dem Deckmantel der Fiktion steht, erlaubt keine unmittelbare Verrechtlichung. Eine solche Annahme ist eng verknüpft mit der Überzeugung, dass der Bereich der Fiktion einen eigenständigen Diskursbereich bilde, auf den der juristische Geltungs- und Wirkungsbereich keinerlei Einfluss habe. Man könnte also meinen, Fiktionen seien a-justiziabel. Das Recht der Fiktion weiterlesen

Stories Matter

Eberhard Ortland

Eine pointierte Antwort auf die Frage, warum die russische Armee seit dem 24. Februar ihren verbrecherischen Angriffskrieg auf die Ukraine führt, hat am 3. April 2022 der österreichische Politikwissenschaftler Gerald Knaus auf seinem Twitter-Kanal @rumeliobserver skizziert: Dieser Krieg kam nicht aus heiterem Himmel. Er wurde seit Jahren vorbereitet durch die konsequente propagandistische Beeinflussung der öffentlichen Meinung in den Ländern der russischen Föderation durch die Regierung und ihre Multiplikatoren in Medien, Lehranstalten und Gedächtnisinstitutionen. Knaus weist auf die konsequente Instrumentalisierung der russischen Geschichtsbücher hin, auf den Stalinkult in russischen Geschichtsmuseen, auf das Spektrum der im russischen Fernsehen verbreiteten Meinungen und Stimmungen, auf die Zusammensetzung des Souvenirangebots für russische Touristen, die Moskau besuchen. Die Ätiologie dieses Krieges verdichtet sich für Knaus in einem Punkt: Es kommt auf die Geschichten an, die erzählt und geglaubt werden. Geschichten haben Folgen. Stories Matter weiterlesen

Der Podcast „Jura literarisch“

Bodo Pieroth

Es muss gegen Ende der Nullerjahre gewesen sein. Im Anschluss an eine Vorlesungsstunde meiner Anfängervorlesung zum Staatsrecht kamen einige Studierende zu mir und fragten mich, ob ich nicht die Vorlesung als Podcast aufnehmen wollte. Natürlich musste ich mir erst einmal erklären lassen, was denn ein Podcast überhaupt ist. Dann wehrte ich gleich ab. Ich sah nur die Nachteile für mich und bedachte nicht die Vorteile für die Studierenden. Ich befürchtete vor allem, das bewährte und vertraute Format des Gegenüber und der Interaktion im Hörsaal zu verlieren. Trotzig sagte ich mir, dass ich als Professor ja auch nicht an die Fernuniversität gegangen bin.

Seither hat sich objektiv und subjektiv vieles verändert. Der Podcast hat sich als zeit- und ortsunabhängiges, leicht zugängliches und praktisches Kommunikationsmedium fest etabliert und ist sehr weit verbreitet. Zuletzt hat er in der Pandemie an den Universitäten große Dienste geleistet. Er wird die Präsenzveranstaltungen auch zukünftig zwar nicht verdrängen, aber sicher entlasten können. Als Ruheständler und Emeritus brauche ich nun nicht mehr mit meinen Lehrveranstaltungen zum Öffentlichen Recht und zur Verfassungsgeschichte an dieser Entwicklung teilzunehmen. Stattdessen habe ich den Podcast mit etwas anderer Thematik und Funktion für mich entdeckt. Der Podcast „Jura literarisch“ weiterlesen

Parlamentspoet:in? – Ach, nö…

Martina Wagner-Egelhaaf

Sie scheint etwas abgeflaut, die Debatte um eine:n Parlamentspoet:in, die von den Autor:innen Mithu Sanyal, Simone Buchholz und Dmitrij Kapitelman in der Süddeutschen Zeitung vom 4. Januar 2022 angestoßen und von der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt positiv aufgenommen wurde. Aufgabe des Amts könnte es sein, politische Debatten und Strömungen in Vers und Prosa zu verarbeiten; die dichterische Sprache sollte dabei unbedingt irritieren und als Störfaktor fungieren. Es ginge darum, so die Initiator:innen, „die sinnliche Welt des Fühlens, Sehens, Schmeckens, Metaphernfindens, der Synästhesie in den Bundestag bringen“ (Sanyal/Kapitelman/Buchholz 2022, 9). Ein Foto von Amanda Gorman, der ersten US Youth Poet Laureate, bei der Amtseinführung von Joe Biden steht über dem Artikel, der als Vorbild Louise Bernice-Half, Sky Dancer, als gegenwärtige Parlamentspoetin in Kanada anführt. Während es in Deutschland in den Medien einiges an ironischer Kritik hagelte, hat die anglophone Welt offensichtlich ein entspannteres Verhältnis zum Poet Laureate-Konzept. Parlamentspoet:in? – Ach, nö… weiterlesen

Vaterliebende Exkulpation?

Anmerkungen zu Fridolin Schleys Roman Die Verteidigung

Gideon Stiening

Aber wir weisen die Auffassung zurück, dass eine gute Absicht eine strafbare Handlung rechtfertigt und dass jemand schwere Verbrechen begehen darf, wenn er dadurch andere zu verhindern hofft, oder dass ein wohlwollendes Verhalten gegenüber Einzelpersonen Deckmantel sei für die Teilnahme an Verbrechen gegen eine anonyme Masse.

(Schley 2021, 237)

Gerichtsverhandlungen waren seit jeher und sind noch immer ein beliebtes Genre der Literatur, aber auch anderer Künste wie des Films, der Oper und der Bildenden Künste. Erinnert sei nur an die Ringparabel in Lessings Nathan, an Kleists Der zerbrochne Krug oder Dürrenmatts Die Justiz; aber auch Filme wie Sidney Lumets 12 Angry Men (1957), Gary Fleders Runaway Jury (2003), Gottfried von Einems Oper Der Prozess (1953) und Honoré Daumiers beißende Juristen- und Gerichtsdarstellungen weisen auf eine enge Beziehung der Künste zu Gerichtsverfahren hin. In jüngster Zeit hat Ferdinand von Schirach Gerichtsprozesse zu einem populären, aber auch populistischen Gegenstand seiner Dramen, und zwar höchst erfolgreich, gemacht. Vaterliebende Exkulpation? weiterlesen

Einige Gedanken zum Begründungsgebot des Bundesverfassungsgerichts anlässlich der Böhmermann-Entscheidung

Daniel Arjomand

Mit Beschluss vom 26. Januar dieses Jahres (AZ: 1 BvR 2026/19) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Jan Böhmermanns Verfassungsbeschwerde ohne inhaltliche Begründung abgelehnt. Mein Kollege Christian Peter hat vor Kurzem hier auf dem SFB-Blog dargelegt, was es aus rechtlicher Sicht bedeutet, in der Causa Böhmermann Böhmermanns Verfassungsbeschwerde ohne eine inhaltliche Begründung abgewiesen hat. Im Ergebnis wird der Grundrechtsschutz des Beschwerdeführers Böhmermann nicht verkürzt. Denn im Wesentlichen sind, wie auch Maximilian Steinbeis auf dem „Verfassungsblog“ schreibt, die Grundrechte von den mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen abgewogen worden. Es gab daher schon eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Fall und vor allem wurde in diesen Entscheidungen bereits eine Abwägung der entscheidungsrelevanten Grundrechte vorgenommen. Der Nichtannahmebeschluss legt dabei nahe, dass die Abwägung durch das LG Hamburg und das OLG Hamburg grundrechtlich im Rahmen des Vertretbaren gelegen hat. Denn bei einer Urteilsverfassungsbeschwerde überprüft das BVerfG die Urteile regelmäßig nur daraufhin, ob sie spezifisches Verfassungsrecht verletzen, also die Bedeutung der Grundrechte in dem Fall grundlegend verkannt worden sind (siehe hierzu auch Lenz und Hansel 2020, § 90 Rn. 254-255 mit Verweis u. a. auf die Entscheidungen BVerfGE 18, 85; 148, 69). Einige Gedanken zum Begründungsgebot des Bundesverfassungsgerichts anlässlich der Böhmermann-Entscheidung weiterlesen

Keine Aussicht auf Erfolg

Der Fall Böhmermann vor dem Bundesverfassungsgericht

Christian Peter

Jan Böhmermann, der Gastgeber der ZDF-Late-Night-Sendung „ZDF Magazin Royale“ (damals „Neo Magazin Royale“), der Ende März 2016 sein Schmähgedicht über oder gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan der Öffentlichkeit präsentierte, scheiterte, Ende Januar 2022, mit seiner gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG Hamburg, Urt. v. 15.05.2018 – 7 U 34/17) sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urt. v. 10.02.2017 – 324 O 402/16) gerichteten Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG). „Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat“, lautet der unanfechtbare Beschluss der zweiten Kammer des Ersten Senats vom 26.01.2022 (BVerfG, Beschl. v. 26.01.2022 – 1 BvR 2026/19). Die Urteile des LG Hamburg und des Hanseatischen OLG haben nun also Bestand. Keine Aussicht auf Erfolg weiterlesen

Suche in OpenEdition Search

Sie werden weitergeleitet zur OpenEdition Search