Prozess wegen Angriff auf Journalisten

Abtritt als Einspruch

Kurze Überlegungen zum starken Abgang im Gericht

Kerstin Wilhelms

Gerichtsprozesse haben gelegentlich die Eigenschaft, wesentlich mehr auf die Bühne zu bringen als das, was eigentlich von den ‚Regieanweisungen‘ der Gesetzestexte und Prozessordnungen vorgesehen ist – vor allem dann, wenn Akteur:innen aus ihrer ‚Rolle‘ fallen. Üblicherweise werden in einem Prozess zum Beispiel die Geltung des Rechts, die Unabhängigkeit des Urteils und der Urteilenden, die Unschuldsvermutung, die Rechtsnorm etc. inszeniert, das heißt zur Erscheinung gebracht (Seel 2001). Allerdings spielen bei diesen Aufführungen des Rechts immer auch Akteur:innen mit ganz eigenen Agenden mit und so wird ein Gerichtsprozess bisweilen zu einer spannenden Angelegenheit, freilich vor allem dann, wenn das Publikum mit einbezogen wird.

So geschehen im Thüringischen Mühlhausen am 7. September 2021, als ein Strafverfahren eröffnet wurde, das in mehrfacher Hinsicht untypisch war: zum einen, weil die Angeklagten aus der rechtsradikalen Szene kommen und überhaupt kein Szenepublikum zur Unterstützung mitgebracht hatten, zum anderen, weil der Gerichtsprozess in einen städtischen Veranstaltungssaal verlegt wurde, der zu einem Restaurant, dem „Puschkinhaus“ gehört. Warum dieser Ort und nicht etwa ein ordentlicher Gerichtssaal gewählt wurde, ist unklar. Es könnte mit Bauarbeiten am Gericht, aber auch mit den Corona-Maßnahmen zusammenhängen. Durch diese Einquartierung des Gerichts findet sich ein nahezu theatrales Bühnenbild: Vor einem Vorhang sitzen die Richtenden an einem mit gerafftem Stoff verhüllten, erhöhten Buffettisch, hohe Fenster bringen Licht in den Raum, der durch Stellwände in Bühne und Parkett geteilt wird, Stellwände, die mit rotem Vorhangstoff bezogen sind. Das Publikum, zumeist Pressevertreter:innen, sitzt auf grün-goldenen Samtstühlen (vgl. Titelbild dieses Beitrags).

Das Fehlen des szenetypischen Publikums erklärt sich aus der Strategie der Verteidigung. Die Anklage lautet u.a. auf Körperverletzung und schweren Raub, eine Straftat, für die mehrere Jahre Haft veranschlagt sind. Für die beiden Angeklagten, Nordulf H. und Gianluca B., geht es also um viel. Sie wollen sich als unbescholtene junge Männer inszenieren, die lediglich durch Verunglimpfung der hiesigen Antifa in die rechtsradikale Ecke gestellt würden. Szenemitglieder im Publikum wären für diese Strategie freilich fatal.

Zum Prozessauftakt wird die Anklage verlesen. Die beiden Männer sollen bereits im Jahr 2018 zwei Journalisten angegriffen haben, die sich vor dem Anwesen des Vaters von Nordulf Heise (Thorsten Heise, einer der bekanntesten Neonazis der Thüringer Szene) in einem Auto aufhielten. Sie sollen die Journalisten gejagt und schließlich mit einem Schraubenzieher, Baseballschläger, Messer und Reizgas attackiert haben (taz 07.09.2021). Dabei haben sie den beiden Journalisten laut Anklage eine Kamera gestohlen, ihr Auto beschädigt und ihnen erhebliche Verletzungen zugefügt. Der Verteidiger verliest eine Stellungnahme und hält während der Verhandlung vermeintlich diffamierende Plakate der Antifa als Beweismittel hoch: Die Linken sollen über Jahre hinweg versucht haben, die beiden Angeklagten als Rechtsradikale zu verunglimpfen. Da seien die Angeklagten „durchgedreht“ (Göttinger Tageblatt 07.09.2021), so die Verteidigung, als sie die beiden Journalisten gesehen haben. Sie hielten sie für einen Teil dieser Diffamierungskampagne. Die Tat sei also eine Reaktion auf jahrelanges Falschspielen der Antifa, das Ergebnis einer völlig verfehlten Darstellung in der Öffentlichkeit. Außerdem, so die Angeklagten, seien die Nebenkläger nach der Verfolgungsjagd mit Baseballschlägern auf die beiden Angeklagten losgegangen. Davon ist in der Darstellung der Anklage keine Rede. An diesem Punkt wird es den Nebenklägern zu bunt. Sie treten ab. Sie verlassen ihre Plätze auf der Bühne des Gerichts, treten durch die Stellwände aus rotem, gerafften Vorhangstoff hindurch, den Gang zwischen den versammelten Medienvertreter:innen auf den grün-goldenen Samtstühlen entlang, durch die Saaltür hinaus. Die beiden verlassen das Geschehen aus Protest. Ein starker Abgang, theatral wie das Bühnenbild.

Abgänge und Auftritte gehören zu einem Gerichtsprozess wie zu einer Theateraufführung und haben hier und dort eine strukturierende Funktion, markieren den Beginn und das Ende sowie bestimmte Abschnitte der Aufführung (Bergmann/Tonger-Erk 2016, 11f.). Insbesondere die Auftritte der Richtenden werden bedeutungsvoll durch Erheben des Saalpublikums und der Gerichtsakteur:innen inszeniert; ihre Abgänge durch eine eigene Hintertür in ein Beratungszimmer inszenieren den Beginn der Urteilsfindung, die explizit nicht im theatrón des Gerichtssaals stattfindet. Solche Abtritte sind vorgesehen, folgen den Regieanweisungen der Prozessordnung. Nicht so der theatrale Abgang der beiden Journalisten in Mühlhausen. Ihr Abgang inszeniert etwas anderes: einen Einspruch gegen die Vorgänge im Prozess, den sie nicht sprachlich vorbringen dürfen. Von der Prozessordnung zum Schweigen verdammt, nutzen sie ihre Körper, um ihren Dissens auszudrücken. Im Moment des Abgangs verkörpern sie diesen Einspruch.

Das Anhören aller Perspektiven im Prozess hat nach Cornelia Vismann eine heilsame Funktion für die gesellschaftliche Ordnung. Durch den Transfer der Tat in die symbolische Ordnung der (Rechts-)Sprache wird das Geschehen verhandelbar. Der Riss, so Vismann, den die Tat in der gesellschaftlichen Ordnung hinterlassen hat, kann so getilgt werden (Vismann 2011, 19-37). Damit ist selbstverständlich nicht gemeint, dass sich Geschädigte und Angeklagte nach dem Prozess in den Armen liegen und freundschaftlich den Saal verlassen. Es geht um das Herstellen eines gesellschaftlichen Friedens, für den es wichtig ist, dass die Tat sprachlich „nachgespielt“ (ebd., 32) wird, beide Parteien angehört, alle Beweise gewürdigt werden und nur auf dieser Basis, aus dem Inbegriff des Verfahrens schöpfend, geurteilt wird. Vismann erwähnt zudem die Bedeutung der körperlichen Anwesenheit aller Beteiligten (ebd., 23f.). Ein Strafprozess kann in aller Regel nicht stattfinden, ohne dass die Angeklagten, die Staatsanwaltschaft und das Gericht anwesend sind. Für die Nebenkläger:innen gilt das nicht, sie können sich durch Anwält:innen vertreten lassen, außer wenn sie als Zeug:innen vernommen werden. Dass Nebenkläger:innen aber doch häufig dem Prozess beiwohnen, deutet möglicherweise auf die befriedende Wirkung des Prozesses hin, aber natürlich auch auf die genugtuende Wirkung eines Schuldspruchs. Angeklagte erhalten im Prozess die Möglichkeit, sich zu entschuldigen, was die Strafe mildern kann. Ein Schuldeingeständnis ist aber manchmal auch für die Opfer von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig kann ein Strafprozess eine Strapaze für Opfer sein, wenn sie ihren Peiniger:innen wieder ins Gesicht blicken, ihnen begegnen müssen, noch dazu in einem von Sachlichkeit und Rationalität gekennzeichnetem Rahmen, der die Sorge steigert, mit einem Gefühlsausbruch ‚aus der Rolle zu fallen‘.

Dem Ideal einer Befriedung der Beteiligten durch den Prozess steht, und darauf deutet der Abgang der beiden Journalisten hin, die Tatsache gegenüber, dass der Gerichtsprozess den Beteiligten eben auch eine Bühne zur Selbstinszenierung bietet, zur Stilisierung als Opfer im Fall der beiden Mühlhauser Angeklagten. Mit ihrem Abgang bringen die Journalisten körperlich zur Darstellung, was an dieser Stelle nicht sprachlich werden darf: Empörung. Dieser Abgang ist kein Verschwinden, keine Geste der Ohnmacht und des Rückzugs, sondern ein durchaus effektvolles Zur-Erscheinung-Bringen, Inszenieren eines gestörten Rechtsempfindens. Das Publikum dieser Inszenierung sitzt nicht nur im Parkett, sondern auch hinter der Richterbank. Über das körperliche In-Szene-Setzens des Gefühls der Empörung soll ihnen deutlich gemacht werden, dass die Nebenklage mit der Darstellung der Verteidigung nicht einverstanden ist. Dass ein Abgang freilich nicht zu den Aspekten eines Prozesses gehört, die Richtende zur Urteilfindung berücksichtigen können, zeigt, dass die Handlungen von Gerichtsakteur:innen nicht immer auf das Urteil fokussieren.

Abgänge, so die Literaturwissenschaftlerinnen Franziska Bergmann und Lily Tonger-Erk, können „unvorhersehbare Einschnitte und ereignishafte Zäsuren markieren“, ihnen kann „das Moment des Plötzlichen anhaften“. In diesen Fällen „ziehen Abgänge Aufmerksamkeit auf sich und gewinnen an Gewicht. Dann verweisen Abgänge auf ein Moment des Absent-Werdens, das gleichzeitig Präsenz generiert“ (Bergmann/Tonger-Erk 2016, 14). Paradoxerweise kann also ein Abtreten dazu führen, Präsenz zu erzeugen, die in diesem Fall für die Inszenierung eines Einspruchs wirksam ist. Der Abgang dauert wenige Sekunden. Wenn die Türen zufallen, ist er Vergangenheit, die Figuration, die Verkörperung des Dissenses löst sich auf. Zurück aber bleiben zwei leere Stühle auf der Bühne. Sie inszenieren für den weiteren Verlauf des Prozesstages die Abwesenheit der Nebenkläger. Diese bleiben somit „anwesend-abwesend“ (ebd., 17), die Leere der Stühle ist ein nun körperlos gewordener Ausdruck des Nicht-Einverstanden-Seins mit dem, was auf der Bühne des Gerichtsprozesses hervorgebracht wird. Das markierte Fehlen eröffnet einen Reflexionsraum, denn während das Geschehen auf der Gerichtsbühne am ersten Prozesstag ohne die beiden Nebenkläger auskommt (die Vernehmung als Zeugen ist erst an den nächsten beiden Prozesstagen geplant), provoziert ein ‚starker Abgang‘ als „bühnenpraktische Konvention“ (ebd., 19) in aller Regel „Applaus“ (ebd.), oder eben eine andere Reaktion des Publikums. Das stumme Abtreten in Mühlhausen, von Plötzlichkeit gekennzeichnet und ohne Erläuterung vollzogen, hinterlässt Fragezeichen beim Publikum (natürlich auch auf der Bühne) und produziert Interpretationsbedarf. Das Publikum muss verstehen, was mit diesem Abtritt vorgeführt wird, und muss sich dazu verhalten, indem es durch die Konvention des Abgangs zu einer Reaktion angehalten ist. Der Abgang der beiden Journalisten ist also keine Tat, die den Prozessverlauf verändern kann, die aber die Haltung der Anwesenden zum Prozessgeschehen beeinflussen soll. Es geht bei dem Abtritt also nicht um das rechtliche Urteil, wohl aber um das des Publikums.

Dass die Inszenierung verfangen hat, zeigt sich an den Medienberichten, die ganz explizit machen, was im Verfahren nicht sprachlich geäußert werden konnte: „Aus Protest gegen diese aus ihrer Sicht wahrheitswidrige Darstellung verließen die beiden Journalisten den Gerichtssaal“ (Süddeutsche Zeitung 07.09.2021). Auch die Übertragung einer gefühlsmäßigen Reaktion in die Publikumsreihen lässt sich anschließend nachvollziehen. „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die beiden Journalisten beschreibt, sind die heute verlesenen Einlassungen der beiden Täter nur als schamloser Versuch einer Täter-Opfer-Umkehr einzuordnen“, wird die Thüringische Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss zitiert (Göttinger Tageblatt 07.09.2021).

Der starke Abgang und die zurückgebliebenen Stühle im Gericht lassen sich also als Inszenierung des Einspruchs gegen die Performance der Verteidigung im Strafprozess lesen, als Ausdruck des Protests und der Empörung unter den Bedingungen des auferlegten Schweigens. Der Abtritt ist ein Ausdruck von Gefühlen, die ja im sachlichen Modus des Verfahrens keinen rechten Ort finden. Er hinterlässt eine Leerstelle, die die Theatralität des Prozesses problematisiert, indem sie die Frage in den Raum stellt (und im Raum verweilen lässt), ob ein Strafprozess seiner befriedenden Funktion nachkommt, wenn er zugleich zur Bühne für (vermeintlich) wahrheitsferne Selbstdarstellungen wird.

Der Prozess in Mühlhausen ist noch nicht beendet, bis Ende Dezember 2021 sind weitere Prozesstermine veranschlagt.

Ich danke Sebastian Haak für detaillierte Informationen zum Prozessgeschehen.

Literatur

Bergmann, Franziska, Lily Tonger-Erk. 2016. „Ab. Über das theatrale Verschwinden.“ In: dies. (Hg.): Ein starker Abgang. Inszenierungen des Abtretens und Drama und Theater. Würzburg: Königshausen & Neumann. 7–31.

Brakemeier, Michael. 2021. „Angriff auf Journalisten: Angeklagte Neonazis im Fretterode-Prozess geben Tat in Teilen zu.“ In: Göttinger Tageblatt 07.09.2021. https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Angriff-auf-Journalisten-Angeklagte-Neonazis-im-Fretterode-Prozess-geben-Tat-teils-zu (zuletzt aufgerufen am 05.10.2021).

Litschko, Konrad. 2021. „Prozess zu Neonazi-Angriff in Fretterode. Mit dem Messer gegen Journalisten.“ In: taz 07.09.2021. https://taz.de/Prozess-zu-Neonazi-Angriff-in-Fretterode/!5795424/ (zuletzt aufgerufen am 05.10.2021).

O.A. 2021. „Journalisten verlassen Gerichtssaal in Prozess um Neonazi-Angriff.“ In: Süddeutsche Zeitung 07.09.2021. https://www.sueddeutsche.de/politik/fretterode-journalisten-ueberfall-1.5403650 (zuletzt aufgerufen am 05.10.2021).

Seel, Martin. 2001. „Inszenieren als Erscheinenlassen. Thesen über die Reichweite eines Begriffs.“ In: Josef Früchtl und Jörg Zimmermann (Hg.): Ästhetik der Inszenierung. Dimensionen eines künstlerischen, kulturellen und gesellschaftlichen Phänomens. Frankfurt a. M.: Suhrkamp. 48–62.

Vismann, Cornelia. 2011. Medien der Rechtsprechung. Frankfurt a. M.: Fischer.

 

Fotocredit: Prozess wegen Angriff auf Journalisten / 2021 © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild / Swen Pförtner


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